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Nie wieder arbeiten? Das Grundeinkommen für jeden

M+K — Sat, 05 Apr 2014 05:59:43 +0000

Fernsehsendung im Bayerischen Fernsehen
Montag, 07.04.2014, 20:15-21:00 Uhr
Moderation: Rainer Maria Jilg

Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine wirtschaftliche Grundsicherung. Es sichert die Existenz und die gesellschaftliche Teilhabe auf einem bescheidenen aber tragfähigen Niveau, egal ob bedürftig oder nicht, ob Hartz IV-Empfänger oder Vorstandsvorsitzender, ob Rentner oder Kind. Zwischen 400 Euro und 1500 Euro monatlich fordern verschiedene Befürworter in Deutschland. Die Initiatoren der schweizerischen Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen haben bereits eine Volksabstimmung (Generation Grundeinkommen) eingeleitet und streben rund 2000 Franken pro Bürger an.

“Wir leben im Überfluss an dem, woran früher Mangel bestand. Das liegt an optimierten Methoden, Technik und weltweiter Arbeitsteilung. Niemand arbeitet mehr für sich, sondern für andere, und was jemand für sich zum Leben braucht, haben andere für ihn gemacht. Mit Geld funktioniert dieses Zusammenspiel. Wo aber niemand mehr sich selbst versorgen kann und alles Lebensnotwendige nur mit Geld zu haben ist, da ist das Recht auf Leben gleichbedeutend mit einem Recht auf Einkommen. Da ist ein freies Bürgereinkommen gleichbedeutend mit dem demokratischen Grundrecht auf Teilnahme an der Gesellschaft.” (Enno Schmidt)

Gesprächspartner von Rainer Maria Jilg sind u. a.:
- Götz W. Werner: Gründer der dm-Drogeriemärkte und Deutschlands prominentester Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens
- Daniel Häni: Initiator der Volksabstimmung “Generation Grundeinkommen” in der Schweiz
- Dr. Verena Di Pasquale: Die 2. Vorsitzende des DGB Bayern ist entschiedene Gegnerin des Grundeinkommens
- Prof. Dr. Karlheinz Ruckriegel: Ökonom und Glücksforscher an der TU Nürnberg

Quellen:
Bayerisches Fernsehen
Götz W. Werner Blog
Netzwerk Grundeinkommen

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Mein fiktives Bundestagsmandat

Michael — Sun, 22 Sep 2013 17:36:30 +0000

Wenn ich Abgeordneter des Deutschen Bundestages für Nordsachsen wäre und mir damit die hier ansässige Mehrheit der Wähler ihr Vertrauen ausgesprochen hätte, würde ich mich um die folgenden Reformen bemühen:
Als erstes möchte ich mehr direkte Demokratie, also Volksentscheide auf Bundesebene sowie eine bestmögliche und zugleich sinnvolle Verlagerung der Politik zurück in die Kommune, zu den Menschen, die mit den Ergebnissen leben müssen. Damit könnte man vielleicht den Teufelskreis aus Lobbyismus und Politikverdrossenheit durchbrechen.
Mindestens genauso wichtig sind für mich sozial-ökonomische Reformen. An erster Stelle steht da die Einführung von Fließendem Geld, also eine Geldreform, die eine humane Wirtschaft möglich macht, da Vermögen und Schulden nicht mehr automatisch wachsen und eine schuftende Mehrheit nicht mehr für eine vermögende Minderheit arbeiten muss, mit der Konsequenz, dass beide Gruppen auseinanderdriften und obendrein die Umwelt zerstört wird.
Genauso sehe ich die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens als längst überfällig an. Ein existenzsicherndes Einkommen sollte nicht mehr an Arbeit gebunden sein. Außerdem könnte man damit das Problem der erzwungenen Arbeitslosigkeit beseitigen und Bürokratie massiv abbauen.
In aller Kürze wären weiterhin ein soziales Bodenrecht und eine freiere Presse erstrebenswert. Deutschland muss sich aus dem Waffenhandel zurückziehen und sämtliche Kriege beenden.
Das alles und vieles mehr würde ich im Besonderen zugeschnitten auf unsere Region versuchen zur Anwendung zu bringen. Gerne kann sich die/ der nächste Bundestagsabgeordnete unseres Wahlkreises für ausführliche Beratung und weitere Vorschläge an mich wenden.

Das Beste zum Schluss: Ich verlange kein Honorar!

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Tektonische Verschiebung in der Arbeitswelt: Maschinen verdrängen Menschen

M+K — Tue, 30 Apr 2013 22:27:26 +0000

Immer häufiger hören wir von der Forderung nach Mindestlöhnen. Es gibt aber seit längerer Zeit auch die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt.
Es soll
- die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
- einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
- ohne Bedürftigkeitsprüfung und
- ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Viele Bürger sehen in dieser Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen eine sozialen Hängematte und gehen davon aus, dass “die Anderen sich auf die faule Haut legen”. Selbst würden aber die meisten Bürger auch mit einem Grundeinkommen weiter arbeiten wollen. Und die Zahlen, die man dazu beim Statistischen Bundesamt abrufen kann, belegen auch, dass dies so ist. Rund 100 Milliarden Stunden werden von der Bevölkerung pro Jahr unbezahlt gearbeitet, z.B. durch Ehrenämter und Pflege von Familienangehörigen. Dem gegenüber stehen rund 55 Milliarden Stunden Erwerbsarbeit.

Wie auf Spiegel-online nachzulesen ist, droht “eine tektonische Verschiebung in der Arbeitswelt”, warnt Andrew McAfee, Direktor am Center for Digital Business des MIT.

Auch in Deutschland sind diese Probleme bekannt und werden auch schon in einigen Parteien diskutiert. Betrachten wir einige (gerundete) Zahlen aus Deutschland dazu:
860 Euro = Armutsgrenze in Deutschland

10 Mio. Rentner_Innen leben unterhalb der Armutsgrenze (ca. 67% Frauen)
10 Mio. = 50% aller Rentner und Rentenrinnen

7,4 Mio. Menschen beziehen Hartz 4 (ca. 67% Kinder)
3,2 Mio. Menschen sind registrierte Arbeitslose (nicht enthalten: die über 58-Jährigen, Kranke, 1-Euro-Jobber und andere Sondergruppen)
5,8 Mio. Menschen sind Arbeitssuchende
5,9 Mio. Erwerbsfähige sind Empfänger von ALG 1/2
2,5 Mio. davon sind Vollzeit beschäftigt und beziehen ALG 2

Insgesamt leben ca. 25% der Menschen in unserem Land, das zu den reichsten Ländern der Welt gemessen am BIP zählt, unterhalb der Armutsgrenze.

38% der Menschen in unserem Land verfügen über ein wirtschaftliches Einkommen. Die Zahl ist tendenziell sinkend, da Maschinen die Arbeit übernehmen oder Firmen abwandern. 62% der Menschen in unserem Land leben bereits von Transferleistungen:

Würde der ständige und unbemerkte Zinsfluss von fleißig ~~und arm~~ nach ~~faul und~~ reich in Höhe von über 470 Mrd. Euro pro Jahr durch die in Waren- und Dienstleistungspreisen enthaltenen Zinsen hin zu den von Privatbanken verwalteten Privatvermögen in Form einer Umlaufgebühr für das Geld dem Staatshaushalt zu gute kommen, könnten
- alle Bürger des Landes (auch Spitzenverdiener) ein BGE erhalten
- der Staat müsste keine neuen Schulden machen (bei den Privatbanken, welche die Bürgerinnen und Bürger seit Jahren retten müssen).

Ohne Zins und Zinseszins müssten Staatsbetriebe wie z.B. Bahn, Post oder Telekom nicht in die Privatisierung getrieben werden und könnten Gewinne erwirtschaften und somit den Staatshaushalt weiter entlasten. Weitere Mittel könnte der Staat durch die Rechte an Bodenschätzen erzielen. Das derzeitige komplizierte Steuerrecht könnte vereinfacht werden bzw. würde komplett entfallen, da Bund und Ländern Einnahmen über die Umlaufgebühr realisieren würden. Durch diese Veränderung würde auch der Verwaltungsaufwand deutlich sinken. Langfristig würden die Personalkosten sinken z.B. durch Reduzierung der Wochenarbeitszeit oder durch sozial verträglichen Personalabbau. Schwarzarbeit wäre mit fließenden Geld automatisch eine staatliche Einnahmequelle und nicht ein Problem wie in einem steuerfinanziertem Staatswesen.

Sämtliche Steuern und Abgaben könnten bei gleichzeitiger sozialer Sicherheit für alle durch die Einführung eines Geldsystems mit fließendem Geld abgebaut werden bzw. entfallen.

Quellen:
- Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe
- Bundesagentur für Arbeit
- Bosbach/Korff Lügen mit Zahlen, ISBN 978-3-453-60248-9
- Statistisches Bundesamt
- https://www.grundeinkommen.de/die-idee

Tektonische Verschiebung in der Arbeitswelt: Maschinen verdrängen Menschen is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau