Die weltweite Verschuldung erreicht aktuell neue Rekordstände. Die globalen Schulden liegen heute bei 199 Billionen Dollar und damit 57 Billionen Dollar höher als zu Beginn der Finanzkrise 2007.” (1)

Diese Meldung war am 05.02.15 in vielen alternativen und Mainstream-Medien zu lesen. Betrachtet man die Entwicklung ab dem Jahr 2000, stellt man fest, dass sich die Schulden um 112 Billionen US Dollar mehr als verdoppelt haben.

Nur die Schulden?

Dies ist eine einseitige Betrachtung und ein wichtiger Aspekt wird übersehen. Ich kann nur Schulden aufnehmen, wenn entsprechende Guthaben vorhanden sind. Mit anderen Worten: seit 2000 haben sich auch die Guthaben mehr als verdoppelt.

Jetzt nicht nervös werden! Die Guthaben auf Ihrem Konto haben sich wahrscheinlich nicht verdoppelt.

Die Antwort auf die Frage, wer die Gewinner dieser Entwicklung sind, finden Sie in der aktuellen Oxfam-Studie “Die wachsende Lücke zwischen
Arm und Reich – ein Kernproblem des 21. Jahrhunderts”. (2) Auf SpOn lesen wir “Das reichste Prozent besitzt mehr als alle anderen zusammen” und “Die Tendenz ist bekannt, das Ausmaß erschreckend”. (3)

Wo ist die Frage nach dem WARUM?

Warum werden die Reichen immer reicher und die Armen immer zahlreicher?

Die Antwort ist einfach: Wir zahlen. ALLE!

Wir zahlen bei jedem Einkauf die Schuldzinsen des Staates, z.B. über die Mehrwertsteuer und die Schuldzinsen der Unternehmen, welche in den Preisen einkalkuliert sind. Und wir zahlen für selbst aufgenommene Darlehen. Die Schuldzinsen auf der einen Seite werden zum größten Teil als Guthabenzinsen auf der anderen Seite ausgezahlt. Wenn eine Gruppe von 85 Menschen bald mehr als 50 Prozent des weltweiten Wohlstands besitzen wird, dann ist auch einfach zu verstehen, wie diese Vermögensberge immer größer werden.
Ein großer Teil dieser Zinseinnahmen wird wieder verzinslich angelegt. Immer neue Darlehensnehmer müssen gefunden werden. Zinseinnahmen werden verzinst, wieder und wieder.

Wir sind verwundert und erstellen komplexe Studien. Wegen einer einfachen mathematischen Funktion?

Wir sollten uns vielmehr die Frage stellen, warum sich der hohe Einsatz von Wissen und Kapital in unserem Wirtschafts- und Finanzsystem nicht zum Wohle unseres Landes und seiner Menschen auswirkt, sondern zum Vorteil weniger Menschen.

Diesen von Menschen gemachten Fehler im Finanzsystem durch ständig neue Forderungen nach Wachstum ausgleichen zu wollen, ist ein hoffnungsloses Unterfangen.

“Die Nebenwirkungen des Wirtschaftswachstums stellen seinen gesamtwirtschaftlichen Nutzen zunehmend infrage. Seit Jahren muss es durch staatliche und private Schulden gestützt werden. Der Ressourcenverbrauch steigt und mit ihm die Belastung der Umwelt. Die Belastungen der Lebenschancen kommender Generationen nehmen Dimensionen an, die jene zurückliegender Kriege übersteigen. Sie sprechen schon heute allen Grundsätzen sozialer Gerechtigkeit zwischen den gegenwärtigen und zukünftigen Generationen Hohn und gefährden die Solidarität zwischen ihnen. Jede menschliche Ordnung, die immerwährendes materielles Wachstum zur Voraussetzung hat, muss früher oder später scheitern.” (4)

Das sich unser Geldsystem in seiner Endphase befindet ist keine Verschwörungstheorie, sondern einfache Mathematik. Eine Bereinigung ist unausweichlich. Weniger Schulden bedeutet auch weniger Guthaben.

Bei einem Neustart des Finanzsystems ohne Fehlerkorrektur vererben wir unseren Kindern und Enkelkindern das Dilemma einer destruktiven Umlaufsicherung mit Zins und Zinseszins. Das Wissen über Ursachen und Wirkungen und die Alternative “Fließendes Geld” muss sich noch mehr herumsprechen, damit wir unseren Nachfahren ein Erbe ohne dieses selbst geschaffene Dilemma hinterlassen können.

Quellen:
(1) McKinsey: Weltweite Verschuldung
(2) Oxfam: Besser = gleich
(3) SpOn: Armutsstudie von Oxfam
(4) Kurt Biedenkopf: Wachstum schafft noch keine Arbeit

McKinsey-Studie: 199 Billionen US-Dollar Schulden weltweit is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau

Zentraler Prozess einer Demokratie?
© Rama – Wikipedia, Lizenz CC-BY-SA

Immer wieder trifft unsere Regierung Entscheidungen, welche nicht unseren Bedürfnissen entsprechen und daher auch nicht von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen werden, wie z.B. die Rettung von angeblich systemrelevanten Banken mit Steuergeldern. Auch bei aktuellen Themen wie Fracking, gentechnisch veränderten Lebensmitteln und dem (Un-)Freihandelsabkommen TTIP mit den USA hinter verschlossenen Türen gehen die Meinungen zwischen Regierung und Bevölkerung weit auseinander.

Die Distanz zwischen WählerInnen und PolitikerInnen wächst. Die Ursachen dafür sind vielschichtig:

1. Alle paar Jahre dürfen wir zwischen verschiedenen Parteiprogrammen wählen. Die Wahlversprechen der Parteien sind absolut unverbindlich.
Angela Merkel hierzu:

Wenn die Wahlversprechen nicht eingehalten werden, sind die WählerInnen machtlos. Wir können eine Regierung wählen, haben aber keine Möglichkeit:
- ein Gesetzesvorhaben zu korrigieren
- sie nach gebrochenen Wahlkampfversprechen abzuwählen
- selbst ein Gesetz per Volksabstimmung auf den Weg zu bringen.

2. Die Eliten aus Wirtschaft, Finanzwirtschaft und Politik verschmelzen immer mehr miteinander. Politiker erhalten nach ihrer Amtszeit Spitzenposten in der Wirtschaft, wie z.B. Gerhard Schröder bei Gazprom oder Roland Koch beim Baukonzern Bilfinger. Gleichzeitig schreiben Banker ihrer eigenen Bankenrettungsgesetze.

3. Parteien werden mit hohen Beträgen direkt von LobbyistInnen finanziert. Die edlen SpenderInnen erhalten dafür Vergünstigungen, wie man z.B. bei der FPD-Mövenpick-Affäre sehen konnte.

4. Die Eliten aus Wirtschaft, Finanzwirtschaft und Politik haben einen überproportional hohen Einfluss auf die wichtigsten Medien in unserem Land. Banken, Finanzinvestoren, Parteien, ja selbst der Rüstungsindustrie gehören TV- und Radiosender und Zeitungen (und umgekehrt).

Seit der Aufklärung und den bürgerlichen Revolutionen sollten die BürgerInnen der Souverän sein.

Sind wir der Souverän, wenn wir alle paar Jahre ein Parteiprogramm wählen?

Reicht es aus, die Demokratie auf ein paar Wahlkreuze zu reduzieren?

Souverän bedeutet “über allem stehen”!

Unser theoretischer Demokratieanspruch ist meilenweit von einer echten Demokratie mit klarer Gewaltenteilung entfernt. Mehr Demokratie ist kein abstraktes Fernziel, sondern ein heute beginnender Prozess, an dem jeder mitwirken kann. Die Wahlen selbst können dabei nur ein Teil auf dem Weg zu mehr Demokratie sein.

Informiere Dich:
Verein zur Förderung der Gemeinwohl-Ökonomie
Mehr Demokratie e.V.

Gedanken zur Wahlbeteiligung is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau

Referent des Abends ist Christian Felber vom Verein zur Förderung der Gemeinwohl-Ökonomie.

Christian Felber
© Perikles – Wikipedia, Lizenz CC-BY-SA

Die Idee der Gemeinwohl-Ökonomie:
Die gegenwärtigen ökologischen, sozialen und ökonomischen Krisen fordern mutige und entschlossene Visionen und Menschen, die sich an der Entwicklung einer nachhaltigen Zukunft beteiligen. Die Bewegung für eine Gemeinwohl-Ökonomie versteht sich in diesem Sinne als Impulsgeber und Initiator für weitreichende Veränderungen.

Die Gemeinwohl-Ökonomie ist kein abstraktes Fernziel, sondern versteht sich als ein heute beginnender, partizipativer Prozess.

Die von Organisationen, PolitikerInnen, Privatpersonen und Unternehmen mitgetragene Initiative der Gemeinwohl-Ökonomie startete im Oktober 2010. Seither ist die Bewegung stetig angewachsen. Über 50 Pionierunternehmen erstellten 2011 erstmals freiwillig die „Gemeinwohl-Bilanz“, 2012 waren es bereits mehr als 100. In über 50 regionalen ”Energiefeldern” wird das Konzept der Gemeinwohl-Ökonomie vertieft, verbreitet und weiterentwickelt. So kann aus einer ergebnisoffenen Bewegung ein lokal wachsender Prozess mit globaler Ausstrahlung werden. Dabei werden Synergien mit ähnlichen Ansätzen angestrebt.

Vita Christian Felber:
- geb. 1972 in Salzburg
- studierte romanische Philologie, Spanisch, Politikwissenschaft, Psychologie und Soziologie (Wien und Madrid)
- seit 1996 freier Publizist und Autor
- Gründungsmitglied beim Attac Österreich (2000)
- seit 2008 Lektor an der Wirtschaftsuniversität Wien

Zusammen mit mehreren Unternehmerinnen und Unternehmern entwickelte Christian Felber das Modell der „GemeinwohlÖkonomie“. Aktuell begleitet er aktuell den Aufbau der „Bank für Gemeinwohl“.

Link zur Anmeldung

Quellen:
Verein zur Förderung der Gemeinwohl-Ökonomie
Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Idee der Gemeinwohl-Ökonomie is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau

Der britische Ökonom, Politiker und Mathematiker John Maynard Keynes stellt in seinem Buch einen direkten Zusammenhang zwischen Geld, Wirtschaftswachstum und Krieg her.

Gibt es diesen Zusammenhang und welche Rolle spielt unser Geldsystem?

Auf Seite 18 der Bundesbankbroschüre “Geld und Geldpolitik”, Ausgabe 2010, lesen wir: “Heute wissen wir, dass nur die Knappheit des Geldes die Grundlage für seinen Wert sein kann. Deshalb muss eine mit Autorität ausgestattete Instanz für die Knappheit des Geldes sorgen. Zuständig dafür sind in modernen Volkswirtschaften die Zentralbanken.”

Das europäische Zentralbankensystem setzt sich also für die Knappheit des Geldes ein. Die Bundesbank meint hier wohlbemerkt nicht nur Geld, sondern auch andere Zahlungsmittel, wie z.B. die Sichtguthaben auf Girokonten.

Die Bundesbank begründet die Notwendigkeit der Knappheit mit der Gefahr der Inflation, also steigender Preise. Einen weiteren wesentlichen Punkt thematisiert die Bundesbank in ihrer Broschüre nicht. Bei einem Kapitalüberangebot würden die Zinsen gegen Null sinken. Die Vermögensinhaber erhielten keine Verzinsung und würden ihr Kapital dem Markt entziehen. Die Folge wäre eine deflationäre Depression, das Schreckgespenst eines jeden Zentralbankers.

Vermögensinhaber sind stets bemüht, ihre Vermögen arbeiten zu lassen. Da Guthaben selbst nicht arbeiten können, suchen die Vermögensinhaber über die vermittelnden Banken Kreditnehmer, die dann tatsächlich arbeiten. Ein Kreditnehmer muss immer mehr zurückzahlen, als er erhalten hat. Ist der Kreditnehmer zugleich Unternehmer, wird er immer bestrebt sein, eine Mehrleistung zu erbringen und diese auf dem Markt abzusetzen. Tut er dies nicht, gefährdet er sein Unternehmen.

Einen Teil der vom Unternehmer gezahlten Darlehenszinsen erhält nun der Vermögensinhaber, also der Gläubiger, leistungslos als Guthabenzinsen von der Bank ausgezahlt. Will dieser nun auf die vereinnahmten Guthabenzinsen wieder Zinsen generieren, müssen diese Beträge ebenfalls über neue Darlehen ausgereicht werden, es greift der Zinseszinseffekt.

So einfach entsteht der Wachstumszwang.

Die Produktivität hat sich in den zurückliegenden Jahrzehnten, angetrieben durch Zins und Zinseszins, um ein Vielfaches erhöht. Seit Jahren wird diese Mehrleistung von den privaten Haushalten, von Unternehmen, von Institutionen und vom Staat in einem hohen Maße kreditfinanziert nachgefragt.

Mit diesem Wachstum kam es nicht nur zu einer dramatischen Entwicklung der Verschuldung, auch die Vermögensberge wuchsen ins unermessliche.

Jede Möglichkeit, diese überentwickelten Vermögen zu binden, wird genutzt – auch die Bindung des Kapitals in der Rüstungsindustrie. Würde das derzeitig dort gebundene Kapital auf den Markt strömen – wer sollte, wer kann es nachfragen? Ein Überangebot an Kapital würde, wie bereits oben beschrieben, die Gefahr einer deflationären Depression heraufbeschwören.

Die Duldung und Förderung des Rüstungswahnsinns und damit die Bindung des Kapitals dient der Erhaltung unseres derzeitigen Finanzsystems.

Nur durch Ausnahmezustände wie Depression, Hyperinflation, Währungsreform oder Krieg können die Schulden- und Vermögensberge heute noch abgebaut werden.

Der Krieg ist die letzte Instanz. Das letzte Mittel, wenn das Kapital nicht mehr gebunden werden kann, ist seine Zerstörung mit Waffengewalt.

Die Menschheit kann sich heute mehrere tausend Male auslöschen. Nicht nur sich selbst, sondern alles Leben auf unserem Planeten.

Die Pyramiden und Kathedralen der heutigen Zeit sind Großbaustellen wie die Hamburger Philharmonie oder der Berliner Flughafen. Rüstungsindustrie, Hamburger Philharmonie und Berliner Flughafen haben eine gemeinsame Aufgabe: sie binden Kapital und sorgen so für die angestrebte Knappheit.

Unser Geldsystem und der menschenverachtende Krieg sind untrennbar miteinander verbunden.

So gesehen sind Hamburger Philharmonie und Berliner Flughafen sogar friedenserhaltende Maßnahmen.

Ist der Mensch tatsächlich das intelligenteste Lebewesen auf unserem Planeten?

Ist unser wirtschaftspolitisches System alternativlos, wenn die Erhaltung und Mehrung des Kapitals das alleinige Ziel unserer politischen Ordnung ist?

1934 veröffentlichte der amerikanische Journalist und Pulitzer- Preisträger Hubert Renfro Knickerbocker sein Buch “WILL WAR COME IN EUROPE?” – “Kommt Krieg in Europa?”. Das Buch endet mit den Worten “Rüstungen aber haben der Welt noch niemals Sicherheit vor dem Krieg gewährt.”. Wie recht er hat.

Krieg und Frieden waren und sind keine Frage von Gut und Böse. Es geht nicht um NATO oder Putin bzw. Putin oder NATO.

Krieg und Frieden ist im Wesentlichen eine Frage des Geldsystems und sie geht uns alle an.

Die Lösungen für ein menschengerechtes Finanzsystem sind längst bekannt, z.B. Geldsysteme mit Fließendem Geld.

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Geld, Wachstum und Krieg is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau

Der Mensch unterscheidet sich von anderen Tieren. Dieser Unterschied schrumpft mit forschreitender Erforschung in sich zusammen. Doch sicher gibt es einen Unterschied, wenngleich dieser nicht zur Dominanz des Menschen über andere Tiere berechtigt. Woher sollte sich dieses Recht ableiten? Darum bitte ich jeden Leser. Über dieses vermeintliche Recht nachdenken.

Im Grunde ist dies alles, worum ich bitte. Nachdenken.

Denn in diesem reflexiven Denken könnte in der Tat der Unterschied zwischen Menschen und anderen Tieren liegen. Wir können über den Sinn unserer Existenz nachdenken. Sollten wir es denn auch tun?

Wer denkt, der muss sich wandeln. Permanent. Wer denkt, der muss Verantwortung übernehmen, denn er wird Erkenntnisse erlangen. Wer Erkenntnisse erlangt, der haftet für dieses Wissen. Im Mindesten moralisch. Wer Wissen um Umstände hat, der übernimmt Verantwortung für dieses Wissen. Man kann fragen: Warum muss man Verantwortung für dieses Wissen übernehmen? Es ist schwierig diese Frage endgültig zu beantworten, da sie an den ursprünglichsten philosophischen Fragestellungen kratzt. Ich will es pragmatisch versuchen: Wer an Fortschritt glaubt; wer an Modernisierung glaubt; wer an die Menschheit glaubt; wer an Gott glaubt; kurz: Wer an die Sinnhaftigkeit der menschlichen Existenz glaubt, wer also nicht verabsolutierter Relativist ist, für den leitet sich aus diesem immanenten Sinn eine Verantwortung für die Etablierung und Bewahrung des Sinns ab.

Aus diesem Grund muss man Verantwortung für viele Dinge übernehmen, wobei man es in der Regel bisher nur marginal tut.

Verantwortung übernehmen is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau

Fritz Schäffer, erster Bundesfinanzminister von 1949-1957, war der einzige Finanzminister in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, der ein Guthaben ansparte. Man bezeichnet dieses Guthaben als “Juliusturm” in Anspielung auf den ca. 32 Meter hohen Wehrturm der Berliner Zitadelle Spandau, in welcher ein Teil des Reichskriegsschatzes eingelagert war. Der Jurist Fritz Schäffer war sehr sparsam. Am Ende seiner Amtszeit konnte Schäffer rund 7 Mrd. Mark an liquiden Mitteln im Staatssäckel ausweisen.

Wegen dieser Überschüsse wurde Schäffer ständig kritisiert. Schäffer warnte immer wieder vor der Gefahr eines Staatsbankrotts und untermauerte die Warnungen mit Rücktrittsandrohungen. 1957 wechselte Schäffer ins Bundesjustizministerium und musste von dort aus mit ansehen, wie sein Nachfolger Frank Etzel die Kassenüberschüsse auflöste und den “Juliusturm” niederriss.

Bundesfinanzminister Etzel hinterließ 1961 zum Ende seiner Amtszeit eine Gesamtverschuldung in Höhe von 57 Mrd. Mark. Seit Etzel haben alle Bundesfinanzminister den Schuldenberg immer weiter erhöht.

Die gewaltige Summe von über zwei Billionen Euro ist leider nur die Spitze des Eisbergs. Tatsächlich ist die Staatsverschuldung viel höher. In den amtlichen Statistiken wird nur die explizite Staatsverschuldung (Bundesanleihen, Bundesschatzbriefe, kommunale Anleihen) abgebildet. Die implizierte Verschuldung (versteckte Schulden, z.B. ÖPP; zukünftige Verpflichtungen, z.B. Renten- und Pensionsansprüche) wird in keiner Statistik erwähnt.

“Auf mehr als 4,8 Billionen Euro oder 185 Prozent des BIP kalkuliert der Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen alle durch das heutige Steuer- und Abgabenniveau nicht gedeckten Leistungsversprechen des Staates, insbesondere der Sozialversicherungen.” (Handelsblatt, Deutschlands große Lüge, 24.09.2011)

Rechnet man implizierte und explizite Staatsverschuldung zusammen, kommt man laut der Studie von Bernd Raffelhüschen auf ca. 7 Billionen Euro.

Diesem Schuldenberg steht in annähernd gleicher Höhe ein Vermögensberg gegenüber. Dies wird immer wieder gern vergessen. An die nächste Generation wird nicht nur ein Schuldenberg, sondern auch ein Vermögensberg vererbt. Der größte Teil der nächsten Generation wird den Schuldenberg erben, den Vermögensberg erbt nur einen kleiner Teil der Bevölkerung. Die zunehmende Staatsverschuldung dient dem weiteren Wachstum des Vermögensberges und die benötigten Zahlungsmittel für den Schuldendienst werden wiederum vom größten Teil der Bevölkerung erarbeitet.

In einem Geldsystem mit “Fließendem Geld” könnte man schon heute wirkungsvoll dem Problem der Vermögensüberentwicklung entgegenwirken. Statt Kapitalismus pur kann mit “Fließendem Geld” eine menschengerechte, soziale Marktwirtschaft entstehen und die in Europa entstandene und für Europa typische humanistische Werteordnung muss nicht dem Profitwahn einiger Weniger geopfert werden.

“Verschuldung ist nichts weiter als vorgezogener Konsum,
der in der Zukunft ausfällt.”
Dr. Hjalmar Schacht, Reichsbankpräsident von 1923-1930

Quellen:
Wikipedia Liste der deutschen Finanzminister
Wikipedia Staatsverschuldung Deutschlands
Handelsblatt Deutschlands große Lüge

Verschuldungswahnsinn is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau

Was heißt Eigenverantwortlichkeit?

Warum sollte dieses Wort wieder verstärkt Eingang in unsere Gehirne finden?

Eigenverantwortlichkeit ist der erste Baustein, wenn es darum geht eine intakte Gesellschaft mit glücklichen, sozialen und vorallem moralischen Menschen aufzubauen.

Der Treibstoff für Herrschaft ist Abhängigkeit. Herrschaft ist der große Feind einer freien Gesellschaft und freier Menschen.

Abhängigkeit entsteht auf vielfältigen Wegen, doch eine Hauptstraße, wenn man so will, liegt wiederum direkt in unseren Köpfen. Wir nisten uns ein in pseudo-bequemen Strukturen, werden bewegungsunfähig und unkritisch.

Eigenverantwortlichkeit heißt, sich überall einzumischen. Überall dort, wo das eigene Leben berührt oder Recht verletzt wird. Das betrifft so ziemlich jeden Bereich, außer vielleicht die Unterhose unseres Nachbars. Demnach gibt es natürliche Grenzen, doch die größte besteht darin, Eigenverantwortlichkeit zu praktizieren.

Es ist Pflicht, “unabhängig von eines anderen nötigender Willkür” (Kant), Entscheidungen zu treffen, Urteile aufgrund eigener Überlegungen und Recherchen zu fällen sowie permanente Reflexionen anzustellen. Diese Lebenseinstellung ist mit Sicherheit nicht die bequemste, doch sie ist objektiv richtig, da sie einem universell gültigen (d.h. vernünftigen) Gedankengang folgt.

Was heißt Eigenverantwortlichkeit konkret?

Alles, was das eigene Leben betrifft, hinterfragen, kritisch beleuchten und vorallem eigenhändig und eigenständig entscheiden.

Damit ist gelebte Eigenverantwortlichkeit realst-mögliche Politik. Sie sichert aktiv das Zusammenleben, die gesellschaftliche Ordnung.

Das beginnt bei allem was Konsum ist. Dabei ist wirklich alles betroffen, egal wie selbstverständlich oder wie selten es konsumiert wird. Absolute Eigenverantwortlichkeit kennt keine Ausnahmen. Mit sich selbst kann man keine Kompromisse machen, man lebt seinen Willen – konsequent.

Jedes Produkt wird unter bestimmten Arbeitsverhältnissen aus bestimmten Bestandteilen in einem bestimmten Land oder in verschiedenen Arbeitsschritten in verschiedenen Ländern hergestellt. Dies alles gilt es konsequenterweise nachzuvollziehen. Das macht enorme Arbeit. Jedes Produkt muss jedoch nur einmal flächendeckend untersucht werden. Nachfolgend sind nur noch Veränderungen zu recherchieren.

Das ist wahrhaft ein Berg an Arbeit. Doch es lohnt sich zu 100 Prozent. Für den einzelnen Menschen und mit ihm für den Planeten Erde und alles was sich um, auf und in ihm befindet.

Eigenverantwortlichkeit gilt auch für die Interaktion mit anderen Menschen, natürlich auch für den Umgang mit sich selbst. Deswegen sind eine humane Kommunikation, Solidarität, körperliche Fitness sowie eine respektvolle, leidfreie und gesunde Ernährung essenziell.

Ein angemessener Einstieg in die Rückgewinnung der Autonomie des eigenen Willens kann es sein, wieder beim lokalen (Bio-)Bauern zu kaufen, statt den Discountern die Basis für strukturelle Ausbeutung, also Gewalt, bereitzustellen.
Nahrungssouveränität ist die Grundkomponente eines autonomen Lebens.

Essay: Was heißt Eigenverantwortlichkeit? is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau

“Wir wollen nicht, dass die Steuerzahler Banken retten müssen, sondern dass Banken sich selber retten.” (Angela Merkel)

“Wenn Banken insolvent werden, dann können nicht die Steuerzahler das Risiko übernehmen, das müssen dann schon diejenigen, die in guten Zeiten mit Banken und mit Geldanlagen Geld verdienen. Die tragen auch das Risiko.” (Wolfgang Schäuble)

Das Wahlversprechen der CDU war eindeutig: kein Steuerzahlergeld für Bankenrettungen. Für die in Schwierigkeiten geratenen Banken wollte man “nicht die Steuerzahler in erster Linie bezahlen lassen, sondern die Eigentümer”, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble am 21. Juni 2013 und schließt damit aber auch Staatshilfen nicht grundsätzlich aus.

Wenn die Steuerzahler nicht für marode Banken zahlen müssen, dann könnten sie doch wenigstens für gesunde Banken zahlen.

Eine wahrhaft exotische Idee.

Nicht für europäische Finanzminister.

Diese Möglichkeit soll zukünftig erlaubt sein. Der EU-Richtlinienentwurf ermöglicht über Artikel 27 für “gesunde Banken mit tragfähigem Geschäftsmodell” auch vorher schon staatliche Hilfszahlungen zu gewähren.

“Mit diesem neuen Artikel wird eigentlich der Versuch unternommen, über die Hintertür wieder den Steuerzahler einzuführen, lange bevor Eigentümer, nachrangige Gläubiger und Einleger betroffen sind.” (Sven Giegold (B’90/Die Grünen), Finanzausschuss Europa-Parlament)

Quelle:
ARD Monitor 7.11.2013

Keine guten Aussichten – Täuschungsmanöver der europäischen Finanzminister is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau

Die Regierungsbildung für die Partei mit den meisten Stimmen gestaltet sich derzeit schwierig. SPD und Grüne zieren sich.

Die CDU/CSU versucht nun die Annäherung an die SPD. Wolfgang Schäuble prüft laut Spiegel-Online die Anhebung der Einkommenssteuer: “Der Höchstsatz der Einkommensteuer, der derzeit bei 45 Prozent liegt und bei einem Einkommen von rund 250.000 Euro bei Ledigen einsetzt, könnte demnach auf 46 bis 48 Prozent steigen. Mit diesem Schritt will Schäuble der SPD entgegenkommen.”

Wolfgang Schäuble spricht ganz gezielt nur über die Besteuerung der Einkommen. Wir sollen uns alle angegriffen fühlen. 75 Prozent der Bürger sind gegen Steuererhöhungen.

Peer Steinbrück sprach im Kanzlerduell aber von einer höheren Besteuerung der oberen 5 Prozent. Und er sprach von den Vermögen.

Ahnen Sie was? Richtig. Sie sind gar nicht betroffen.

Und es kommt noch viel besser.

Wir brauchen für den Abbau der seit Jahrzehnten wachsenden Staatsverschuldung keine Erhöhung der Einkommensteuer.

Das Potential steckt in den Spitzenvermögen.

Das DIW stellt hierzu in der Studie “Aufkommens- und Verteilungswirkungen einer Wiederbelebung der Vermögensteuer” von 2012 fest: “Da das private Vermögen stark auf das obere 1 Prozent der Bevölkerung konzentriert ist, kann eine Vermögensteuer der natürlichen Personen auch bei hohen Freibeträgen ein beträchtliches Aufkommen erzielen.” und “Insgesamt verspricht die wiederbelebte Vermögensteuer bei einem Steuersatz von 1 Prozent ein zusätzliches Steueraufkommen von 16,5 Mrd. Euro pro Jahr…”.

Richtig.

Nur wird in Deutschland seit 1997 keine Vermögensteuer mehr erhoben.

Aktuell ist Deutschland mit 2.133 Mrd. Euro verschuldet.

Würde unsere Regierung eine Vermögensteuer in Höhe von 5 Prozent auf die Vermögen über 2,0 Mio Euro erheben, würden die Vermögensinhaber diese Steuer kaum spüren. Ihre Vermögen würden nur nicht weiter, wie gewohnt, wachsen. “Steuerpflichtig wären 143.000 Personen, das entspricht den reichsten 0,2 Prozent der erwachsenen Bevölkerung. Die steuerpflichtigen Personen verteilen sich auf 60.000 Ledige und 80.000 Ehepartner.” (DIW Studie “Aufkommens- und Verteilungswirkungen einer Wiederbelebung der Vermögensteuer” von 2012)

Vorausgesetzt, Deutschland nimmt keine neuen Schulden auf und die Zinszahlungen für alle laufende Kredite werden eingestellt, wäre unser Staat nach 26 Jahren schuldenfrei.

Und dann?

In einem Geldsystem mit “Fließendem Geld” könnte man schon heute wirkungsvoll dem Problem der Vermögensüberentwicklung entgegenwirken. Die Realwirtschaft kann befreit aufatmen, da nur auf gehortetes Geld (!) eine Umlaufgebühr erhoben werden würde.

Statt Kapitalismus pur kann sich so eine menschengerechte, soziale Marktwirtschaft entwickeln und die in Europa entstandene und für Europa typische humanistische Werteordnung muss nicht dem Profitwahn einiger Weniger geopfert werden.

Quellen:
DIW: Aufkommens- und Verteilungswirkungen einer Wiederbelebung der Vermögensteuer

Spiegel Online 28.9.2013: Koalitionspoker: Schäuble will SPD mit höherer Reichensteuer ködern

Spiegel Online 28.9.2013: Umfrage: Union würde bei Neuwahlen erneut zulegen

SPD Regierungsprogramm 2013-2013: DAS WIR ENTSCHEIDET.

Deutschland in 26 Jahren schuldenfrei is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau

Das Beste zum Schluss: Ich verlange kein Honorar!

Mein fiktives Bundestagsmandat is a post from: Regionalgeld Initiative Torgau