Essay: Das Bundeskartellamt

Das Kartellamt arbeitet im Kontext der deutschen Wirtschaft als ein winziges Zahnrad im Riesengetriebe. Seine Aufgabe ist, den schlechten Umständen entsprechend, redlich und sinnvoll. Doch inwiefern kann sich diese Institution unter den bestehenden Bedingungen gegen eine Übermacht der privatisierten Wirtschaft, insbesondere der Finanzelite, durchsetzen?

Demokratie funktioniert unter anderem nur durch eine gut durchdachte Gewaltenteilung. So muss selbstverständlich auch die Wirtschaft in ihrer regelgerechten Umsetzung der Gesetze überwacht werden. Um eine zu gewaltige Monopolisierung zu verhindern, wurde das Kartellamt konzipiert. Es soll nun also mit etwa 300 Bediensteten die gesamte deutsche größere Wirtschaft in Bezug auf Kartellbildung, Machtmissbrauch sowie illegale Absprachen überwachen. Neben dieser schwierigen Ausgangslage kommt hinzu, dass die rechtliche Lage in Zeiten der Neoliberalisierung sich als immer “marktgünstiger” herausstellt. So sind die Beamten zumeist machtlos, insofern die Großunternehmen sich nicht untereinander “verpetzen” um so geringere oder gar keine Strafen in eigener Sache zu erreichen (denn es gilt das Kronzeugengesetz). Kartelle sind demnach schwer aufzudecken und noch viel schwerer nachzuweisen. Zu guter Letzt sind dann auch zumeist die verhängten Geldstrafen lächerlich kleine Beträge, die Minimalstanteile des Konzerngewinns ausmachen. Alles in allem können die diktierenden Großkonzerne also wie die “Kasinoelefanten” abzocken, aufkaufen sowie betrügen und keiner macht was, weil scheinbar keiner etwas machen darf.

Dabei sollten doch Problem und zugleich Bereinigung dieser Entwicklung völlig klar sein:

Unter einer globalisierten Wirtschaft leidet letztendlich die gesamte fleißige Bevölkerung dieser Welt. Diejenigen, welche sich auf ihren Zinseinkünften ausruhen können und ein Leben im endlosen Übermaß führen, ruhen sich auf deren Leistung aus. Eine Umverteilung des Wohlstandes von fleißig nach reich (s. Plan B). Aber letztlich auch nicht mehr als ein Spiel mit Zahlen! Diese benannte Umverteilung geschieht mit fiktiven Werten, durch fiktive Prozesse und zu Gunsten von fiktiven Profiten – denn die weltweite Exponentialfunktion von Guthaben und Schulden hat längst surreale Ausmaße erreicht -, um dann auch noch fiktive (Finanz-)Produkte zu schaffen, erzeugt aber reale Armut. Wir haben keinerlei Probleme innerhalb der Güterproduktion, kein Mensch müsste hungern. Es ist lediglich eine Frage des Geldsystems und damit verbunden, der Verteilung. Die “Finanzhydra” (nach Dirk Müller) ist gewissenlos und unersättlich, aber sie ist nur ein Produkt der menschlichen Schaffenskraft.

Fließendes Geld kann das Problem der leistungslosen Anhäufung von Kapital und Besitz helfen zu beseitigen und damit die derzeitige Amoralität des Geldsystems abschaffen!

Unter diesen Umständen ist das Bundeskartellamt selbstverständlich vollständig handlungsunfähig. Es ist das Opium für das mittelständische Volk.

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